Wie geht es weiter mit der SPD?

Zeit zur Besinnung und Erneuerung Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Wir bedanken uns bei denen, die der SPD ihre Stimme gegeben haben. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für uns sehr enttäuschend. Es werden von 146 SPD-Bundestagsabgeordneten 56 Frauen der SPD-Bundestagsfraktion angehören. Im Bezirk Braunschweig konnten sich erfreulicherweise alle SPD- Kandidaten und die SPD- Kandidatin Dr. Carola Reimann behaupten und ziehen in den Bundestag ein.

Es geht weiter mit der SPD! „Schnelle Antworten allerdings helfen jetzt nicht weiter, um Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung zurück zu erlangen. Wir müssen uns Zeit für eine inhaltliche Neuausrichtung nehmen, um das Profil der SPD zu schärfen und mit den Bürgerinnen und Bürgern in einen Dialog treten“, stellt ASF-Bezirksvorsitzende Annegret Ihbe fest.

Die Erschütterung über die riesigen Stimmenverluste für die SPD von ca. 6 Millionen Stimmen wird auch in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Bezirk Braunschweig ( ASF ) diskutiert. Große Wählerströme zu den Linken und zu den Nichtwählern sind festzustellen, insbesondere auch bei den Jungwählerinnen und Jungwählern. Die SPD stellte zwar Gerechtigkeitsfragen und arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Themen in den Vordergrund.

Wurden die sozialdemokratischen Ziele zur Arbeitsmarktpolitik, zum Bildungsbereich oder zur Sozialpolitik nicht deutlich genug benannt? Haben wir die alleinerziehende Mutter mit ihren Problemen und Fragen nicht erreicht? Haben wir überzeugende Antworten auf die Fragen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gegeben? Sehen wir die Nöte in den Familien und reichen die bisherigen Maßnahmen aus gegen Kinderarmut und Ausgrenzung?

Schnelle Antworten helfen jetzt nicht weiter.“ Selbstkritisch sollten wir uns Zeit nehmen und darauf besinnen, warum Genossinnen und Genossen die SPD verlassen haben, mit welchen Themen wir Nichtwähler von den sozialdemokratischen Zielen überzeugen können und wie wir die Glaubwürdigkeit der SPD in der Bevölkerung insgesamt wieder stärken können“ ,kommentiert der ASF-Bezirksvorstand die Wahlergebnisse.

Was ist zu tun?
– Es ist jetzt an der Zeit, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unsere Positionen von der Basis her pointiert und klar formulieren. Das gelingt, wenn wir offen sind für die Sorgen der Menschen und genau hinhören und hinschauen, wo “der Schuh drückt“.
– Der Umgang mit den konkurrierenden Parteien, auch den „Linken“ muss sich entkrampfen, ohne eigene Positionen aufzugeben.
– Sozialdemokratische Positionen müssen wir überzeugend vertreten und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Der Neuanfang gelingt, wenn wir sozialdemokratische Schwerpunkte, klare Ziele und Inhalte mit erkennbarem Profil jetzt in den Mittelpunkt der SPD stellen:

Sozial – gerecht – solidarisch: Das muss die SPD konkret mit den Menschen vor Ort diskutieren.
– Wie bringen wir Menschen in Arbeit, von der sie auch leben können?
– Wie kann Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern erreicht werden?
– Wie können Betreuungs- und Bildungseinrichtungen ausgebaut werden?
– Wie kann der Altersarmut vorgebeugt werden?
– Was tun wir für ein menschenwürdiges Leben im Alter?

Es geht weiter mit der SPD – eine große gemeinsame Aufgabe für uns alle, und nicht nur für den SPD-Parteivorstand.